FLÖ: Sparen zum Selbstzweck? Wohin will Österreich?
Trotz übereinstimmender Kritik seitens der unabhängigen Fachschaftslisten Österreich, des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung, der ÖH Uni Graz, der HTU Graz und der ÖH Bundesvertretung wurde im Rahmen des Steuerreformgesetz 2009 der Kinderabsetzbetrag erhöht ohne Vorsorge für die damit einhergehende Verschlechterung für StudienbeihilfenbezieherInnen zu treffen.
Obwohl StudienbeihilfenbezieherInnen die auch Familienbeihilfe bekommen seit Jahren schlechter gestellt sind als solche die nur Studienbeihilfe bekommen, scheint es den verantwortlichen ParlamentarierInnen egal gewesen zu sein, dass sie die Situation noch weiter verschlechterten.
Auch wenn von Seiten der Regierung kein offizielles Begutachtungsverfahren vorgesehen wurde und die Änderung des Universitätsgesetzes direkt als Regierungsvorlage (225 d.B.) eingebracht wurde, haben wir als unabhängige Fachschaftslisten Österreich in einer Begutachtung auf die wichtigsten Problemfelder hingewiesen, welche dringend noch im Rahmen des parlamentarischen Prozesses abgeändert werden sollten um zum Teil massive Rückschritte zu verhindern.
In diesem Zusammenhang sei auch auf unsere, im laufe des zweijährigen Diskussionprozesses der zur aktuellen Regierungsvorlage führte, erstellten Stellungnahmen und Vorschläge zur Änderung des Universitätsgesetzes verwiesen.Die Unabhängigen Fachschaftslisten Österreichs (FLÖ) konnten bei den ÖH Wahlen 2009 enorm lokal und somit auch auf Bundesebene zulegen und sind nun mit 16 Mandaten zweitstärkste Kraft in der Bundesvertretung der ÖH.
Dieser Zuwachs ist eine Bestätigung der guten Arbeit vor Ort bei den Studierenden - in den Studienvertretungen, in den Universitätsvertretungen und auch in der Bundesvertretung, die das Team der FLÖ (ihre Mandatarinnen und Mandatare und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter) täglich leistet.
Dieses Ergebnis zeigt eindeutig, dass den Studierenden eine parteiunabhängige Vertretung wichtig ist und bestärkt uns in unserer täglichen ÖH Arbeit unseren erfolgreichen Kurs einer Vertretung, die die Studierenden in den Mittelpunkt stellt, fortzusetzen.
Die Unabhängigen Fachschaftslisten Österreichs werden sich auch weiterhin bundesweit - gestärkt - aktiv einbringen.
Wir danken herzlich unseren Wählerinnen und Wählern für ihre Unterstützung!