FLÖ: Sparen zum Selbstzweck? Wohin will Österreich?
Freitag, 24. April 2009, 10 Uhr, Café Stein, Wien.
In einem Separee tummeln sich MedienvertreterInnen und einige Studierende, die den Unabhängigen Fachschaftslisten Österreichs angehören. Es werden Pressemappen und Presse-CDs verteilt. Es handelt sich um die Pressekonferenz der FLÖ anlässlich der ÖH Wahlen 2009. Präsentiert wird der Spitzenkandidat Manfred Menhart (TU Wien) und das Team rund um ihn bestehend aus Carina Schmiedseder (Uni Linz), Eva Schmalhart (Uni Wien) und Martina Pfingstl (AK Bild).
Als großes Bekentniss der Regierung gegenüber der Wichtigkeit von Investitionen in Wissenschaft und Forschung in Zeiten der Wirtschatfskrise wurde die Zusage von 400 Millionen € gefeiert.
Diese Woche wurde das Budget präsentiert. Genauere Betrachtungen ergeben, dass 2009 eine Erhöhung, im Vergleich zum Erfolg von 2008, von nur 65,4 Millionen € budgetiert wurde. Kenner der Universitätslandschaft wissen, dass diese Erhöhung durch die Mehrkosten des Kollektivvertrages, Mieterhöhungen der BIG sowie Gehaltserhöhungen aufgefressen werden. Dadurch steht den Universitäten 2009 de facto gleichviel Geld zur Verfügung wie 2008. Es könnte zwar schlimmer kommen, die Zeichen der Zeit hat unsere Regierung aber damit sicher nicht erkannt. Bedenkt man weiters, dass die Erhöhung der Wissenschaftsmittel als einer der zentralen Schwerpunkte des Budgets dargestellt wurden, kann man sich denken, wie Österreich allgemein dasteht.
Wenn das Bundesbudget präsentiert wird, ist auch immer jene Zeit wo alle versuchen Zahlen schön zu färben. So geschehen auch beim FWF, dem Wissenschaftsfonds.
"Bis 2013 bekommt der FWF aus meinem Haus jährlich 160 Millionen Euro." (Wissenschaftsminister Hahn, OTS0207, 24.4.2009)
Betrachtet man das Budget (bzw. dessen Teilheft 31) genauer findet man jedoch nur circa 115 Millionen Euro. Die verbleibende 45 Millionen Euro bräuchte der Wissenschaftsstandort Österreich sicher dringend, budgetiert sind sie jedenfalls nicht.
In der kommenden Universitätsgesetzesnovelle, die noch vor dem Sommer beschlossen werden soll, ist vorgesehen, verpflichtende Studieneingangs- und Orientierungsphasen in allen Studien durchzuführen. Laut Aussendungen des BMWF soll eine positive Absolvierung dieser Eingangsphase über das Weiterstudium entscheiden, was einer flächendeckenden qualitativen Zugangsbeschränkung entspricht.
Auf Antrag der unabhängigen Fachschaftslisten Österreichs fand am Freitag ein Runder Tisch zum Thema "Studieneingangsphase - ein adäquates Mittel zur universitären Qualitätssicherung?" statt.