FLÖ: Sparen zum Selbstzweck? Wohin will Österreich?
Es ist vollbracht. Der Nationalrat hat in seiner heutigen Sitzung die Abschaffung der Studiengebühren für einen großteil der Studierenden beschlossen! Für das Wintersemester müssen wir noch ein letztes Mal einzahlen. Ab Sommersemester 2009 wird der lange Kampf der Studierenden, der ÖH und der FLÖ belohnt.
Im Jänner 2007 waren wir auf der Straße um zu zeigen, dass wir uns von der Politik nicht alles gefallen lassen. Damals gingen Studierende in ganz Österreich auf die Straße.
Damals trug ich noch ein Banner mit der Aufschrifft "Stoppt die Verarschung". 20 Monate später kann ich sehen, dass unser Protest und alles was davor war und was darauf folgte einen großen Teilsieg zur Folge hatte.
Bundesminister Hahn möchte gegen den Willen der ÖH e-Voting bei den nächsten ÖH-Wahlen einführen. Durch einen Verfahrensfehler seitens des Ministeriums erlitt dieser Plan ein herben Rückschlag, eine Umsetzung bis zum Wahltermin erscheint nun glücklicherweise schwierig. Das Ministerium möchte aber dennoch an einem Eingriff in eine selbstverwaltete Körperschaft öffentlichen Rechts gegen ihren Willen festhalten.
Als FLÖ werden wir weiterhin gegen e-Voting und für die Wahrung der Wahlgrundsätze auftreten.
Heute (12.9.) wurde von SPÖ, FPÖ und Grünen ein Antrag im Nationalrat eingebracht welcher die Studiengebühren für Uni- und PH-Studierende großteils abschaffen würde (890/A XXIII. GP). Wenn die Mehrheit die nächsten Wochen durchhält hat sich unser langer Kampf gegen die Studiengebühren gelohnt. Der Tag der nächsten Sitzung des Nationalrates (der 24. September) könnte ein großer Jubeltag für die Studierenden Österreichs sein.