FLÖ: Sparen zum Selbstzweck? Wohin will Österreich?
An der Kunstuniversität Graz waren 49,3 % der Wahlberechtigten an den Urnen
Die unabhängige Liste "Delphin & Drache" stellt seit 10 Jahren den Vorsitz an der Kunstuni Graz und war von Anfang an dem basisorientierten und parteiunabhängigen Fachschaften-Gedanken treu. Nach 7 Jahren (!) als Vorsitzender hat Ulfried Staber ein letztes mal die Wahl organisiert und ein neues Team für seine Nachfolge aufgestellt. Nach jahrelanger professioneller Vertretungsarbeit ohne Parteidoktrin wurde zusätzlich vor dieser Wahl eine starke Öffnung zu den Studierenden hin betrieben. Mit Homepage, Zeitung, mehrsprachiger Email-Aussendung und hunderten Gesprächen wurde über die ÖH generell und das Wahlrecht informiert. Mit unermüdlichem Einsatz haben die Wahlkommissionen, die ÖH-MitarbeiterInnen und die Mitglieder der Liste Delphin & Drache um jede Wählerin und jeden Wähler gekämpft. Vergleicht man die Wahlprogramme der vier großen Fraktionen so fällt einem auf, dass oberflächlich sich die Programme stark ähneln. Für WählerInnen und JournalistInnen liegt die Frage auf der Hand warum man FLÖ wählen sollte. Was unterscheidet uns von anderen Fraktionen?
Nun ist es soweit. Die Pläne von Bundesminister Johannes Hahn sind in Form eines Gesetzesentwurfs niedergeschrieben. Vor einem Monat war ich erfreut, dass durch die 12 % Erhöhung zumindest die Inflation bis Oktober 2004 ausgeglichen wurde.
Nachdem ich den Entwurf gelesen habe bin ich zwar noch immer glücklich darüber, dass Studierende in Zukunft mehr Geld zur Verfügung haben, musste aber mit Ernüchterung feststellen dass die Erhöhung nur für die wenigsten StipendienbezieherInnen tatsächlich 12 % ausmacht. Für den Durchschnitt bedeutet der Vorschlag nur 5,5 beziehungsweise 8,2 % Erhöhung. Je nachdem ob man auswärtig studiert oder nicht.
Als einzige Fraktion haben wir als unabhängige Fachschaftslisten Österreichs am 24. April eine Begutachtung zur Novellierung des Studienförderungsgesetzes geschrieben.
Das von Wissenschaftsminister Johannes Hahn vorgestellte Modell ist wirklich schlecht. Heute richtete er via APA aus: "Ablehnende Reaktionen der Studenten seien auf ÖH-Wahlkampf zurückzuführen". Ich kann versichern, dass - zumindest was uns betrifft - dies nicht der Fall ist. Das Modell ist schlecht und wird in seiner bestehenden Form einfach von fast keinen Studierenden wahrgenommen werden.
Der von Wissenschaftsminister Dr. Johannes Hahn heute präsentierte Vorschlag zur Refundierung der Stuidengebühren kann in der aktuellen Form nur abgelehnt werden. (Vergleiche unsere Presseaussendung.)
"Sie haben noch keine Zeit gehabt ihn zu studieren."
Wissenschaftsminister Hahn über die Bundesvertretung
Als Studierendenvertreter ärgert mich aber besonders, dass die VSStÖ / GRAS geführte Bundesvertretung bereits seit 14 Tagen den Entwurf hatte, und sie diesen weder an die Universitätsvertretungen oder MandatarInnen der Bundesvertretung weitergeleitet haben, noch es der Mühe wert fanden, dem Minister zu antworten.