FLÖ: Sparen zum Selbstzweck? Wohin will Österreich?
Hab mir heute meine ecard zur Bürgerkarte machen lassen. Beim Verabschieden sagt mir das nette Help4Students-Mädel noch, dass es mit Linux problemlos geht - nur mit dem Firefox nicht, da soll ich halt den Internet Explorer nehmen ... ich war sprachlos.
Zu Hause angekommen folgt der erste Akt im Trauerspiel "Die Leiden des digitalen Bürgers Thomas U.":
Nachdem vor einigen Wochen die Vorsitzende der Wahlkommission der ÖH Uni Wien zurückgetreten ist, folgte vor wenigen Tagen der Rücktritt der Vorsitzenden der Wahlkommission der ÖH an der Akademie der bildenden Künste.
Trotz anhaltender Ablehnung der FLÖ, der ÖH Bundesvertretung, der Vorsitzendenkonferenz der Universitätsvertertungen und zahlreicher Universitätsvertetungen, trotz bereits zwei erfolgten Rücktritten, wobei der Vorsitz der Wahlkommission der ÖH Uni Wien vom Bundesministerium noch immer nicht nachbesetzt werden konnte, hält Minister Hahn an seinem Unterfangen fest, die nächsten ÖH-Wahlen als Versuchskaninchen für e-Voting zu nutzen.
Laufende Berichterstattung über Entwicklungen rund um e-Voting gibt es auch auf papierwahl.at. Eine Seite welche von der ÖH Bundesvertretung, HTU Graz, HTU Wien und ÖH Uni Graz unterstützt wird.
Als unabhängige Fachschaftslisten Österreich werden wir weiterhin gegen den Versuch die Wahlgrundsätze über Bord zu werfen ankämpfen. Wir wollen, dass die ÖH auch weiterhin durch eine demokratische Wahl, welchen den Grundsätzen der freien, geheimen und persönlichen Wahl genügt legitimiert ist.
Utl.: Die heutige Fachenquete des Wissenschaftsministeriums geriet
trotz kritischer Stimmen zu einer reinen Werbeveranstaltung des Ministeriums
Utl.: Die Unabhängigen Fachschaftslisten Österreichs (FLÖ) stellen klar,
dass es während der Exekutivbeteiligung der FLÖ kein Stillhalteabkommen
gegeben hat.
Bundesminister Hahn möchte gegen den Willen der ÖH e-Voting bei den nächsten ÖH-Wahlen einführen. Durch einen Verfahrensfehler seitens des Ministeriums erlitt dieser Plan ein herben Rückschlag, eine Umsetzung bis zum Wahltermin erscheint nun glücklicherweise schwierig. Das Ministerium möchte aber dennoch an einem Eingriff in eine selbstverwaltete Körperschaft öffentlichen Rechts gegen ihren Willen festhalten.
Als FLÖ werden wir weiterhin gegen e-Voting und für die Wahrung der Wahlgrundsätze auftreten.
Anlässlich der Nationalratssitzung am 5. Juni 2007, unter anderem zur Wahlrechtsreform, wurden wieder einmal Stimmen aus den Reihen der Österreichischen Volkspartei, ÖVP, laut, die Einführung des E-Voting weiter zu forcieren und nach Möglichkeit schon bei der nächsten Wahl der Österreichischen HochschülerInnenschaft, ÖH, im Jahr 2009 einzusetzen. Dabei wird man den Eindruck nicht los, dass dies ein Testlauf für dieses System werden soll. Jedoch konnte die Bundesregierung bisher keine sichere Version des E-Votings präsentieren.
Auf meine Initiative hin hat sich die Bundesvertretung der ÖH, quer über alle Fraktionsgrenzen hinweg, gegen e-Voting ausgesprochen. Meine Beweggründe, warum ich so stark gegen eine Zukunft diese Art auftrete, möchte ich im folgenden darlegen.