FLÖ: Sparen zum Selbstzweck? Wohin will Österreich?
Artikelaktionen
Begutachtungen
Eine Ebene höherBegutachtungen und Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen, Regierungsvorlagen, Verordnungen etc.
Stellungnahme zum Änderungsentwurf der Studienbeitragsverordnung 2004 (Dezember 2009)
Anlässlich der im Sommer Universitätsgesetzes-Novelle vom Juli 2009 ist es auch nötig, die Studienbeitragsverordnung zu ändern. Die FLÖ nehmen zu dem Änderungsentwurf Stellung. In der Universitätsgesetzesnovelle wurde die FLÖ-Forderung umgesetzt, dass StudienbeihilfebezieherInnen weiterhin keine Studiengebühren zahlen müssen. In der dadurch nötigen Änderung der Studienbeitragsverordnung 2004 wird die Umsetzung geregelt. Weiters wird es zukünftig transparente Stichdaten für Rückerstattung des Studienbeitrags und Regelungen für Mehrfachstudierende geben. Die Richtung des Entwurfes ist ein positiver, wobei es noch viel Verbesserungsmöglichkeiten gibt, die die FLÖ in ihrer Stellungnahme aufzeigen. Zusätzlich werden alte noch nicht umgesetzte Forderung noch einmal geäußert.
Stellungnahme zur Regierungsvorlage betreffend dem Universitätsrechts-Änderungsgesetz 2009 (Juni 2009)
Neben der grundlegenden Problematik der Einschränkung der Universitätsautonomie durch die Verschiebung zahlreicher Kompetenzbereiche weg vom Senat hin zum Universitätsrat und Rektorat ergeben sich insbesondere im studienrechtlichen Teil der Novelle zahlreiche Problemfelder, welche einen massiven Rückschritt darstellen. Aus Sicht der unabhängigen Fachschaftslisten wäre daher ein breiter Diskussionsprozess unter Beteiligung der Universitäten und all ihrer Angehörigen sowie ein parlamentarisches Begutachtungsverfahren im Sinne einer progressiven Weiterentwicklung des Universitätsgesetzes unabdingbar. Im Folgenden möchten wir auf die uE größten Problemfelder im Zuge der Novellierung hinweisen, deren Umsetzung zT dramatische Auswirkungen haben könnte.
Offener Brief - Fakten zur Entwicklung der Studienbeihilfe für FamilienbeihilfenbezieherInnen (Juni 2009)
In einem offenen Brief liefern wir ergänzende Fakten zu jenen die das Finanzministerium geschickt ausgewählt hat um zu zeigen, dass die Erhöhung des Kinderabsetzbetrages keine negativen Folgen für FamilienbeihilfenbezieherInnen hat. Wir zeigen auf, dass durch die Summe aller Gesetzesänderungen, seit Wissenschaftsminister Hahn im Amt ist, Studierenden die Studienbeihilfe und Familienbeihilfe beziehen heute um bis zu 151,28 € pro Jahr weniger bekommen als jene die nur Studienbeihilfe beziehen.
Stellungnahme zum Entwurf des Steuerreformgesetz 2009 - Familienbeihilfe/Kinderabsetzbetrag (Jänner 2009)
Mit dem Steuerreformgesetz wird die Familienbeihilfe (inkl. Kinderabsetzbetrag) zum zweiten mal innerhalb eines Jahres erhöht. Dieser Umstand wird von uns natürlich begrüßt. Wir zeigen aber gleichzeitig auf, dass dies noch immer keine vollständige Inflationsanpassung ist, für StudienbeihilfenbezieherInnen zu einer Verminderung der Gesamtsumme aus Studienbeihifle und Familienbeihifle führt, sowie noch immer nicht die direkte Auszahlung an junge Erwachsene umgesetzt wird.
Stellungnahme zum Entwurf der Studienbeitragsverordnung 2004 - Studiengebühren (Dezember 2008)
Der Entwurf zur Änderung der Studienbeitragsverordnung 2004 anlässlich der teilweisen Abschaffung der Studiengebühren hat es in sich. Abschnitte sollen in Bachelorstudien nicht zählen, beim Umstieg von einem Diplom- auf ein Bachelorstudium sollen die Semester einfach weitergezählt werden unabhängig davon wieviel angerechnet wird, ...
Konzept für eine Reform des österreichischen Studienbeihilfensystems (Oktober 2008)
Das gegenwärtige System der Studienbeihilfe und der Familienbeihilfe ermöglicht Studierenden oft nicht sich vollzeit auf ihr Studium zu konzentrieren. Nicht ohne Grund arbeiten mehr als 80 % der Studierenden. Im anbetracht der bevorstehenden Regierungsverhandlungen, präsentierten wir, als unabhängige Fachschaftslisten Österreich (FLÖ), den im Parlament vertretenen Parteien, ein Konzept wie die Studienbeihilfe sowie die Familienbeihilfe neu aufgestellt werden muss, damit wir Studierende wieder vollzeit studieren können.
Stellungnahme zum Entwurf zur Änderung des Familienlastenausgleichsgesetzes
Stellungnahme der Unabhängigen Fachschaftslisten Österreich (FLÖ) zum Ministerialentwurf mit dem die Auszahlung einer 13. Familienbeihilfe eingeführt werden soll. Wir erörtern die Höhe der Erhöhung, die Auswirkungen auf das Studienbeihilfensystem sowie eine direkte Auszahlung an junge Erwachsene.
Stellungnahme zum Entwurf eines Universitätsrechts-Änderungsgesetzes
Die Unabhängigen Fachschaftslisten Österreichs (FLÖ) nehmen zum vorgelegten Entwurf eines Universitätsrechts-Änderungsgesetzes wie folgt Stellung.
Stellungnahme zur Novelle des Studienföderungsgesetzes 1992 (November 2007)
Die unabhängigen Fachschaftslisten Österreich begrüßen prinzipiell die vorgeschlagene Änderung des Studienförderungsgesetzes 1992. Insbesondere die Erleichterungen für Studierende mit Kindern sowie für behinderte Studierende sind äußerst erfreulich. Diese Novelle ist ein weiterer Schritt in die richtige Richtung. Mittelfristig ist um eine groß angelegte Reform inklusive der dafür notwendigen finanziellen Mittel nicht herumzukommen.
Revision Universitätsgesetz 2002
Nach eingehender Auseinandersetzung und mit den mittlerweile gewonnen Erfahrungen im täglichen Gebrauch des Universitätsgesetzes 2002, erlauben wir uns im Namen der unabhängigen Fachschaftslisten Österreichs (FLÖ) nachfolgende Stellungnahme zu übermitteln und hoffen, dass diese in die Beratungen Eingang findet und die angeführten Punkte in der Revision des Universitätsgesetzes berücksichtigt werden.
Begutachtung StudFG Novelle
Begutachtung zum Ministerialentwurf (April 2007) welcher das Studienförderungsgesetz 1992 ändern soll. In unserer Begutachtung gehen wir zunächst auf die Probleme und die falschen Grundannahmen des Entwurfs ein. Abschließend fassen wir die aktuell wie auch zukünftig bestehenden Probleme zusammen.
Begutachtung HSG Novelle
Begutachtung zum vorliegende Ministerialentwurf (April 2007) welcher das Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 1998 ändern soll.
Begutachtung ISTA
Am 1. März 2006 wurde im Nationalrat durch einen Initiativantrag ein Gesetzestext zur "Elite-Uni" eingebracht. Eine offizielle Begutachtung ist nicht vorgesehen, die Fachschaftslisten Österreichs haben sich jedoch die Mühe gemacht, auf die gröbsten Fehler aufmerksam zu machen.