FLÖ: Sparen zum Selbstzweck? Wohin will Österreich?
In der gestrigen Sitzung sprach sich die ÖH Bundesvertretung mit großer Mehrheit für die Unterstützung der aktuellen Studierenden-Protestbewegung in Österreich aus. Auf Antrag der Unabhängigen Fachschaftslisten Österreichs wird ein Topf von insgesamt 100.000€ aus Rücklagen der ÖH eingerichtet, der protestierenden Studierenden für Aktionen in ganz Österreich zur Verfügung stehen soll.
Mit der offiziellen Unterstützung stellt sich die ÖH klar auf die Seite der Protestierenden, die nichts anderes fordern, als aktive Maßnahmen gegen Missstände, die von der ÖH und den Fachschaftslisten im speziellen schon seit vielen Jahren aufgezeigt und von der Politik bewusst ignoriert werden.
Die Unabhängigen Fachschaftslisten Österreichs solidarisieren sich mit den Studierenden-Protesten, die letzte Woche Dienstag an der Akademie der Bildenden Künste Wien ihren Anfang nahmen und sich mittlerweile an die Universität Wien und die Universität Graz ausgedehnt haben. Proteste in den Raum gestellt haben mittlerweile auch die Studierenden an der Universität Klagenfurt, an der Universität Innsbruck und anderen österreichischen Universitäten.
Die FLÖ wünscht allen Studierenden einen guten Start ins Wintersemester 2009/10 - viel Erfolg beim Studieren, und allen die sich ehrenamtlich in der ÖH engagieren, auch viel Erfolg bei der Vertretungsarbeit! Die Unabhängigen Fachschaftslisten werden sich auf den Unis und auf nationaler Ebene ins Zeug legen, um so viel wie möglich für dich und deine KollegInnen zu erreichen.
Im Sommersemester 2009 mussten einige StudienbeihilfenbezieherInnen dank eines vermutlich rechtswidrigen Vorgehens seitens der Studienbeihilfenbehörde Studiengebühren zahlen. Sie bekamen sie nicht mittels Studienzuschuss refundiert. (Für Details siehe das zugehörige Blogpost von Februar - Hahn erteilt rechtswidrige Weisung).
Lange war die entgültige Anzahl der Mandate in der Bundesvertretung ob des Wahlsystems (über 20 Entsendungen von MandatarInnen standen am Wahlabend noch nicht fest) unklar. Nachdem die Frist für die Klubzusammenschlüsse nun vorbei ist, gibt es ein entgültiges Ergebnis.
Aus diesem geht hervor, dass die unabhängigen Fachschaftslisten Österreichs zweitstärkste Fraktion, hinter der AG und vor der GRAS, geworden sind. Für das große Vertrauen bedanken wir uns sehr. Wir werden auch in den nächsten zwei Jahren gestärkt, bundesweit und an den Universitäten, für eine unabhängige, starke ÖH arbeiten.
Die Ergebnisse im Detail: